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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen: 1. Geltung Der Stadtportalbetreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Basis dieser Geschäfts- und Zahlungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt), die Bestandteil des Leistungsvertrages werden. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von Stadtportalbetreiber bestätigt wurden. Mündliche Zusicherungen werden nicht Bestandteil des Leistungsvertrages. 2. Vertragsabschluss Der Vertrag kommt mit Absendung der Onlinebuchung, per E-mail oder wenn ein Bevollmächtigter des Stadtportalbetreiber den erteilten Auftrag annimmt - zustande. Der Auftragsgeber erhält eine Bestätigung per E-mail in der die Kontadaten mitgeteilt werden.Der Stadtportalbetreiber ist berechtigt den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit sich der Stadtportalbetreiber zur Erfüllung der vereinbarten Dienstleistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Auftraggebers. 3. Zahlungsbedingungen (gewerbliche Anzeigen) Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nach Geldeingang auf dem Konto des Stadtportalbetreibers. Die Anzahl der Inserate ist nicht begrenzt. Gewerbliche Inserate sind kostenpflichtig, es sein denn, es ist anderes auf dem Angebot vermerkt! Inseriert der Auftraggeber widerrechtlicht verpflichtet sich dieser einen angemessenen Säumniszuschlag zu zahlen! 4. Vertragslaufzeiten Die Vertragsdauer beträgt mindestens 1 Jahr, wenn nichts anderes im Angebot vermerkt ist. Eine Kündigung muss 3 Monate zum Vertragsablauf schriftlich erfolgen. Zur Einhaltung der Frist genügt der Poststempel. Alle Verträge verlängern sich stillschweigend um eine weiteres Jahr, wenn nicht fristgerecht zum Vertragsablauf gekündigt wurde. 5. Haftungsbeschränkungen Onlineangebot Der Webmaster übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen. Verweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten Hyperlinks, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Urheber- und Kennzeichenrecht Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet. Haftung Der Webmaster haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluß nicht. Für durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und dem Betreiber unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand der Sitz des Betreibers. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. 6. Persönliche Daten und Datenschutz siehe Datenschutzerklärung 7. Firma, Anschrift, Kontakt, Bankverbindung und Kundenbetreuung Technische Umsetzung und Kundenbetreuung: Mateo & Mewis AG, Jacobsonstrasse 40, 38723 Seesen, Telefon: +49 (0) 5381-492428,Fax: +49 (0) 5381-492738 Postanschrift: Mateo & Mewis AG, Jacobsonstrasse 40, 38723 Seesen, Telefon: +49 (0) 5381-492428,Fax: +49 (0) 5381-492738 E-Mail Kontakt: support @ easyins.de HRB-Nr.: 14906 P USt.-Id: DE162052052 Vorstand: Antonio Mateo, Peter Mewis, Dirk Halbmeier Vorsitzender des Aufsichtsrates: Thomas Beyersdorff Bankverbindung: Berliner Volksbank e.G., BLZ: 100 900 00, Kto.: 180 086 60 37 8. Salvatorische Klausel Sollten sich einzelne Punkte aus den AGB als ungültig herausstellen, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages/AGB im übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Enthält diese AGB Lücken, so gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser AGB vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorn herein bedacht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus den AGB , auch solche bzgl. seiner Rechtsbeständigkeit ist ausschließlich der Geschäftssitz des Webmasters (siehe Impressum).
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| Datenschutzerklärung 1. Einleitung Ihre Privatsphäre als Nutzer ist uns wichtig. Zu Ihrer Information stellen wir nachfolgend dar, in welchem Rahmen wir Informationen über die Nutzer sammeln. Diese Datenschutzerklärung beschreibt, wie diese Informationen gesammelt werden, welche Informationen dies sind und wie wir diese Informationen verwendet. Sie erfahren außerdem, wie Sie ggf. Informationen korrigieren oder löschen können. Alle hier erhobenen Daten werden in unserem Verantwortungsbereich entsprechend den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Telekommunikationsdienstegesetzes (IuTDG) behandelt. 2. Verwendung Ihrer persönlichen Informationen Wir speichern und verwenden Ihre persönlichen Informationen, um die Website zu betreiben und die gewünschten Dienstleistungen anzubieten. Unter persönlichen Daten verstehen wir Informationen, mit denen man Ihre Identität ermitteln kann. Also zum Beispiel Ihren Name, Ihre Adresse, Ihre Telefonnummer. Informationen zum Beispiel darüber, welche Inhalte von einer bestimmten IP-Adresse aus abgerufen wurden oder welchen Browser Sie beim Zugriff benutzen, fallen nicht unter diesen Begriff. Wir geben unsere Kundendaten nicht an Dritte weiter, noch werden diese verkauft oder vermietet. Der Webmaster kann die gespeicherten Daten fuer Marketing-Massnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeiten und nutzen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er jederzeit die Moeglichkeit hat, diese Informationen abzubestellen. Wir verfolgen die Spuren Ihres Besuchs innerhalb unserer Webseiten, um die Nutzungsfrequenz der Angebote festzustellen. Diese Daten können verwendet werden, um den Besuchern individuell angepasste Inhalt zu liefern. Dies gilt für Besucher, die ein spezifisches Interesse angeben. Bitte beachten Sie, dass persönliche Informationen, die sie in öffentlich zugänglichen Bereichen, wie Kleinanzeigen, Verzeichnisse, Gästebuch etc. veröffentlichen, von anderen Benutzern missbraucht werden können. Es kann nicht garantiert werden, daß Informationen oder persönliche Daten, die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten abgehört werden. 3. Herausgabe persönlicher Daten Bei Vorlage einer richterlichen Anordnung wird der Webmaster Ihre persönlichen Information an die Strafverfolgungsbehörden weitergeben, ohne Sie davon zu informieren. Wir behalten uns auch vor, Ihre persönlichen Daten für gerichtliche Auseinandersetzungen einzusetzen, falls wir uns dazu gezwungen sehen. 5. Änderungen dieser Datenschutzerklärung Substantielle Änderungen dieser Datenschutzerklärung werden zeitnah online an dieser Stelle aktualisiert. Wir kümmern uns um die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen in allen Bereichen unserer Plattform und unseres Unternehmens. |
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